Das System in dem wir leben ist dazu gedacht, das Geistige ins Tägliche zu bringen. Und ohne Gewaltanwendung! Was für eine Situation in dieser Zeit des Untergangs! Altes Wahlgesetz nichtig. Haält man sich an die Potsdamer Abkommen steht die Frage nach der Reichssouveränistät, so käme es demnach erst 2035 dazu, über solche Fragen zu verhandeln. Wer dann Neuwahlen ausschreibt unter Geltung welchen Wahlgesetzes, bleibt der Kunst der Staatsrechtler überlassen. …und eines schönen morgens wachen wir auf und sind in Europa. ungültig ist. Das Bundesverfassungsgericht fordert deutliche Korrekturen am deutschen Wahlrecht. Eine Hilfe kann man von Herrn Schäfer nicht erwarten, denn er ist wie alle Rechtsanwälte Systemgebunden und bei Widersetzung dieser folgt der Zulassungsentzug / Ausschluß der Rechtsanwaltskammer. Juli 2012. von . 25. Und was nunmehr wir weiter mussten machen? Pingback: Militärpolizei hat Haftbefehl erlassen gegen Staatsanwalt und Gerichtsvollzieher. Das Bundesverfassungsgericht hat in höchstrichterlicher Rechtsprechung mit Aktenzeichen: 2 BvE 9/11 vom 25.7.2012 geurteilt, daß jegliche Wahlen seit dem Jahre 1956 nicht verfassungskonform vom verfassungsgemäßen Gesetzgeber durchgeführt wurden und entschieden, dass alle Bundestage seit dem 06.05.1956 nichtig sind. Hinweis: Die Rechtsgrundlage für das Bundesverfassungsgericht (das Bundesverfassungsgerichtsgesetz – BVerfGG) wurde im Jahre 1951 veröffentlicht. manfred Roeder, der hat noch die Richterausbildung unter Militärgerichtsbarkeit erlernt und aus See ausgeführt, war auch Dolmetscher bei den PotsdamerAbkommen dabei! Ich lese sehr viel im Netz und versuche mich so gut es geht schlau zumachen denn von den Mainstream Medien kann man nicht viel verlangen “ siehe Russland“ einseitige Berichterstattung und viel Lügen und Propaganda was die so vertreiben. This site uses Akismet to reduce spam. Im September stehen wieder Bundstagswahlen an. http://www.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf. Und das werden wir alle in extrem ansteigendem Maße nötig haben. Dezember 1960 (Wiederholungswahl) Die Regierung handelt, als dürfe sie alles tun, aber das ist so nicht. "Justiz-Sumpf" BW versucht kritischen Journalisten aus dem Weg zu räumen, Der Wettlauf um die Freiheit! Es ist die einzige gültige Definition! Historie § 15 GVG – s. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Pingback: Von Xantens Kolumne – Die Firma | rittervonrost. Viele von diesem Unrechtsverhalten betroffenen und ständig weiter geschädigten Menschenseelen sind einfach hilf- und ratlos: Wie kommen wir denn tatsächlich zu unserem Recht, ohne daß wir wieder zunächst Kosten zu entrichten haben? Mehr. Wer die Macht hat, kann eine Begründung herzaubern, die ihm ins Konzept passt. Das 9/11 der Bundesrepublik Deutschland. Juli 2012. von . Staatsgerichte wurden schon in in den 1950 Jahren beseitigt (vgl. Ich weiss; aber aufzeigen möchte ich es schon …. Im Übrigen hat auch das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil verkündet, dass ALLE Bundestage seit dem 6.05.1956 nichtig sind. Das Bundesverfassungsgericht hat neuerlich das Bundeswahlgesetz für verfassungswidrig erklärt. Sagte ich was dazu, wurde mir Missachtung des Gerichts angedroht! Vergiss das GG, das ist gelöscht! Das Bundesverfassungsgericht hat bereits mit seinem Beschlus 2 BvR 1481/04 festgestellt, dass die Rechte der EMRK im Range von Bundesgesetzen, also direkt unter dem Grundgesetz und vor allen anderen einfachen Gesetzen methodisch in die Rechtsprechung einfliessen müssen. Mai 1960 (für ungültig erklärt) 04. 3 GG und §31 Abs. – Ob, die Novellierungen nach 1956 dazu führen, dass das gesamte StGB aus diesem Grund nichtig ist, oder ob nur noch die Fassung aus 1871 Bestand hat, kann ich nicht sagen. Erst meckern, kassieren und dann abweisen. Dann begann die Verdrehung des Rechtes zum Bundesrecht, und Bundesrecht ist nicht Strafrecht und nie das Recht eines anderen Landes, oder Handelsrecht, ein geltendes Landesrecht zu brechen, siehe das Deutsche Reich und seine Urheber! Welche Gesetze sind in der Bundesrepublik Deutschland ungültig? Die Nachwirkungen spüren wir noch heute … http://www.nachdenkseiten.de/?p=36696. Pingback: Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! Informiere mich über neue Beiträge per E-Mail. Gebäude. Sie werden nichts dagegen unternehmen, weil sie diese Entwicklung für eine gute Sache halten: Leute wie Merkel und Schäuble, die nie in ihrem Leben außerhalb der politischen Blase gelebt haben, gelangen am Ende ihrer politischen Karriere zwangsläufig zu der Erkenntnis, dass der Staat das Beste „für die Menschen da draußen“ ist. – SoundOffice-PolitBlog, Pingback: Wählen? Reden oder schreiben befreit Dich nicht davon, Du musst schon mehr tun. die Bundesregierung setzt sich nicht nach demokratischem Wahlrecht zusammen, und mit freundlichen grüßen Helmut Schramm 15.05.17 Das wird auch der Herrschende merken und sich bemühen, Untergeordnete zu mobben, weil das für sein Wohlbefinden gut ist und der auf seine Gesundheit bedachte, am Mobbing Interessierte wird sich einen Job suchen, bei dem er andere gut schikanieren kann- am besten beim sogenannten „Staatsapparat“, weil er auf den Zusammenhalt innerhalb seiner Gruppe, den „Staatsapparat“ mit seinem Behördenegoismus vertrauen kann. ), Pingback: Von Xantens Kolumne – Die Firma | N8waechter.net, Pingback: GEZ Barzahlung – orwell-staat.de, Pingback: Festival der Propaganda – orwell-staat.de, Pingback: Propagandafestival 2 – orwell-staat.de, Pingback: Propagandafestival 3 – orwell-staat.de, Pingback: Bundesverfassungsgericht oder Verschwörungstheoretiker? Das Grundgesetz wurde nach dem Mauerfall via Art. (von Rechtsanwälten überprüft und bestätigt) Seit 1956 gab es weder eine gültige Bundestagswahl noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber. http://www.derrechtsstaat.de/?p=1936). Erzieherin Stela Lopes Silva gibt bei Wahlen seit vielen Jahren einen ungültigen Stimmzettel ab. Alle Behörden der BRD sind Firmen… Unternehmer wissen, dass international tätige Firmen eine D-U-N-S Nummer besitzen, wenn Sie in … Gleichzeitig sollte man ebenfalls eine Beschwerde gemäß Artikel 13 EMRK wegen Verstoßes gegen Artikel 3, 5, 6 und 8 EMRK gegen den Gerichtsvollzieher beim Gericht einreichen, damit auch dies Aktenkundig wird und der Gerichtsvollzieher ggfs. u.a. Seit 1956 sind alle Wahlen ungültig und nichtig! Merkel und Schäuble wissen, dass die Schulden-Union mit der vollen Härte kommen wird. Gibt es eine Möglichkeit, sich hier immer auf dem laufenden zu halten? Und auch hier ist es wieder so, dass uns keine Wahl gelassen wird sich zu entscheiden, glaub ich es oder glaub ich es nicht. „Reichsbürger sind jene Personen, die sich offen gegen die Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen.“ (aus dem Handbuch von Dirk Wilking). Das Bundesverfassungsgericht besteht aus zwei Senaten mit jeweils acht Mitgliedern. Unrechtslage in unserem Land gehalten. Aus diesem Grunde und weil wir kein souveräner Staat sind, sind Steuern, Strafzettel und viele andere Abgaben und Gebühren rechtswidrig. Demzufolge alle Gesetze seit dieser Zeit und die „Regierung“. Der Anwaltszwang wurde damals eingeführt, um die Jodler als Geldheischer auszuschließen. Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes vom 13.06.1956 – BVerfG – BVerfGE 5, 77 – Verfassungsbeschwerde - (13.06.1956) Bundesverfassungsgericht Hat dies auf behindertvertriebentessarzblog rebloggt. Warum nimmt man als oberstes BRD-- Gericht zur Kenntnis, dass die BRD so weiter… Eine Beschwerde gemäß Artikel 13 EMRK in Verbindung mit den vorhin erwähnten Anträgen, diesmal bei der dienstführenden Stelle. Kommentar von Herrn „?RA?“ Schäfer: Es ist ihre Schuld, wenn Sie mit den Behörden Katz und Maus spielen. Schon jetzt gehen die Wahlversprechen wieder los und es werden – vor allem in der Sommerpause – wichtige Gesetze durchgepeitscht, die wir nicht mitkriegen sollen und gleichzeitig geschönte Versprechen unters Volk gemischt, damit wir wieder alle brav zur Wahl gehen und meinen, wir könnten etwas damit bewirken. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/11/11/polizei-staat-soll-gesinnung-ueberwachen-deutschland-flirtet-mit-der-diktatur/. Mai 2014 26. Z. 2 S. 1 des LRiG. Merkel ist und war nie Kanzlerin weil alle Wahlen vom Bundesverfassungsgericht und dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag seit 1956 für ungültig erklärt wurden! mit freundlichen grüßen Helmut Schramm 15.05.17 deshalb diese Aufklärungsplattform. Bayern, Sachsen, Preußen etc. Mai 1956 15. ganz einfach Gericht, Staatsanwälte damit ihre Willkür nicht ans Tageslicht kommt. Wir sind ein Zusammenschluss als Wirtschaftsgebiet der BRvD GmbH. ? Und es müßten dann Öffentliche Richterwahlen stattfinden, denn Oberste Gerichte werden über deren Präsidenten vom Bundespräsidenten bestellt, die dann die Gerichte nach unten besetzen. Wir müssten vor das Amerische Gericht gehen und alles Unrechte löschen! nur heißen Artikel 146 GG muss her. – Gegen den Strom, Peters Neuigkeiten “ Wählen oder Nicht wählen? MfG. In meinen Fällen, wo ich Akteneinsicht hatte, es waren 3 an der Zahl, ergab sich eine 100%ige Erfolgsquote, um ein Scheinurteil zu beweisen. Die Durchsetzung von Eigeninteressen sind Triebfeder für die Wirtschaft (vgl. WER KANN eindeutige BEWEISE und FAKTEN liefern? trotz Kopien mit Nachweis für letzten Beschluss LG Düsseldorf am 07.082014 und Eingangsbestätigung am 11.08.14 vom Verfassungsgericht. 1987 musste das BVerfGE. Ein Scheinurteil kann keine Rechtskraft entfalten. Seite 1 — Die nächsten Wahlen sind ungültig... Seite 2 — Seite 2. Als EU- Bürger frage ich dann, mit welchem Recht nimmt die EU die Betrüger der BRDGmbH und ohne Volkwahlen zum Beitritt und mit Währungszwang in ihre Arbeit zum Bezahlen und zur Änderung des Recht heran, gewährt aber nicht den Status eigener Staat zu sein? Das Bundesverfassungsgericht hat in höchstrichterlicher Rechtsprechung mit Aktenzeichen 2 BvE 9/11 vom 25.7.2012 geurteilt, daß jegliche Wahlen seit dem Jahre 1956 nicht verfassungskonform vom verfassungsgemäßen Gesetzgeber durchgeführt wurden. u.a. Wegen der so genannten Rechtskontinuität sind mit diesem Urteil dann sämtliche Wahlen seit 1956 rückwirkend ungültig. Siehe auch unser Buch: Dieses Video melden. So zum Beispiel sind das Richtergesetz, das Beurkundungsgesetz,  das OWiG  und viele andere „Schein-Normen“ nichtig, da in Ermangelung eines „verfassungskonformen“ Wahlrechts in der BRD seit 1956, Politiker nicht gewählt werden durften und somit nicht in Bundesrat und Bundestag hätten einziehen und schon gar nicht Gesetze und andere Normen hätten erlassen dürfen, da die hierfür notwendige Legitimation nicht bestand ! Wessen Phantasie für Souveränität und Selbstbestimmung hatte sich im Hier und Jetzt einen Rechtskreiswechsel sowie die Rechtsform ‚Individuelle Vereinbarungen‘ vorstellen können? Mai 2018 | www.kla.tv/12399. Auch die … Es muss natürlich heißen: ohne jede staatliche LEGALISATION. Der Ami / Alliierte sind es nicht! Es geht um das internationale Gesetz für Aktiengesellschaften. 56,3%. – Ben's Blog für Demokratie und Freiheit, Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte – Most Recent Grand Chamber Judgments & Decisions, CASE OF NATIONAL MOVEMENT EKOGLASNOST v. BULGARIA, AFFAIRE MOUVEMENT NATIONAL EKOGLASNOST c. BULGARIE, Blogger und Journalisten – Bedroht, entführt, ermordet -Rekordzahl an weltweit inhaftierten Journalisten-Record number of journalists jailed worldwide, Regenwald gegen Ölkonzerne! (NJW 2001, 419). Das heißt: Alle Gesetze zur Rente, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und auch das Steuerrecht wäre damit nicht. Einige von unzähligen Zeugenaussagen zum Machtmissbrauch durch die Oberschicht mit Schädigung der Untertanen: Ich glaube eine Verfassunggebende Versammlung, ist momentan unsere beste chance. Tut uns leid. Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist sofort aufzulösen! Seite 3 — Seite 3; Der Bundestag überwies den Bericht nicht einmal einem Ausschuß zur Prüfung und Beratung. Wir werden bis tief ins Mark verarscht. http://www.locus24.de/foc/foc-0002.html). Konsequenz. ehem. Damals gab es auch verschiedenste Stufen um Recht zu bekommen, nur nicht im Krieg oder im Notstand! gem. Angela Merkel und Wolfgang Schäuble werden sich nicht erheben, um die deutschen Sparer zu retten. Nicht nur viele Deutsche wissen nichts von diesen Dingen, auch die anderen Europäer werden hintergangen. Wir brauchen klare Verhältnisse und wir wollen klare Verhältnisse. Wie das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 25. Diese Reichsgesetze können nur vom Souverän des Deutschen Reich, dem Deutschen Volk, außer Kraft gesetzt werden. Beweis: Alle Diplomaten und Politiker erhalten, wenn sie auf Auslandstournee gehen, einen korrekten amtlichen Lichtbildausweis, den sie nach Beendigung der Reise wieder abgeben müssen. Du zahlst brav Steuern, Du hast eine Geburtsurkunde (Sklavenliste), Du hast womöglich dir einen Pass ausstellen lassen, Du gehst selbst oder schickst deine Kinder in die Manipulationsschule und so weiter. Und auch hier ist es wieder so, dass uns keine Wahl gelassen wird sich zu entscheiden, glaub ich es oder glaub ich es nicht. 101 GG entzogen. Vorher lohnt sich ein Blick in das Landesdisziplinarrecht und das Richtergesetz des jeweiligen Bundeslandes, denn hier werden ebenfalls die Pflichten der dienstführenden Gerichte und Behörden definiert. Wie das "Bundesverfassungsgericht" mit Urteil vom 25. Wie das "Bundesverfassungsgericht" mit Urteil vom 25. des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie „ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber“ am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind. Ich meine, so kann es nicht weitergehen. Bei jedem selbst fängt die Veränderung an. Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform, vgl. « DEUWW-BLOG, BRD als Rechtsstaat schon seit 1956 ohne Bestand | Hinweise – Informationen – Ansichten, Bundesregierung ist Verfassungsfeind Nr.1 – ARD Reportage | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD, Vollendete Machtergreifung ? Logisch. Wenn ich sehe was 2015 alles auf uns zukommt mit der Maut und so wo ich sagen muss die Maut ist nur eine neue Art der Leuten das Geld aus der Tasche zuziehen und glaube auch nicht daran, dass das Geld für die Infrastruktur verwendet wird. Er hat Theologie und Philosophie studiert und ist Halbjude. Wenn das alles so stimmt was hier so geschrieben wird, dann frage ich mich warum hier nichts unternommen wird und diesem Treiben ein Ende gesetzt wird! 1 BVerfGG, da die Gerichte verpflichtet sind sich an Gesetz und Recht zu halten und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes nunmal ebenfalls bindend für alle Behörden und Gerichte ist. Wir als Anwälte und auch selbst Betroffene werden jetzt in jedem Verfahren, dem nachkonstitutionelles Recht zugrunde liegt, einwenden, dass eben dieses Gesetz wegen verfassungswidrigen Zustandekommens selbst verfassungswidrig und damit nichtig ist! Von wem stammt ihr ab…..aus den germanischen Stämmen / Völkern, oder von wo anders ? Da erfahrungsgemäß Beschwerden gemäß Artikel 13 EMRK von den BRD-Gerichten verweigert oder umgedeutet werden, halte ich die Verbindung mit den Anträgen gemäß nationaler Gesetzgebung für sinnvoll. | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD | Die Welt unter Zensur. Der Ami hält das System besetzt. Das Bundesverfassungsgericht hat in höchstrichterlicher Rechtsprechung mit Aktenzeichen 2 BvE 9/11 vom 25.7.2012 geurteilt, daß jegliche Wahlen seit dem Jahre 1956 nicht verfassungskonform vom verfassungsgemäßen Gesetzgeber durchgeführt wurden. Zudem, wäre es ein Verbrechen Seiten der USA oder der Welt, den Deutschen ihr Land nicht zu geben und sich selber zu finden, aber auf der anderen Seite, Diebe der Demokratie hier befehlen zu lassen. Nein erstens hält sich keiner daran.. Für das System halten uns die „Beamten“ des Systems besetzt. In Italien infizieren sich 80 … Das ist bis heute NICHT passiert ! Juni 2004 07. wer will denn noch ins Deutsche Reich,wobei auch diese keine Gültigkeit besitzt,da es sich da um eine Verordnung verhält und kein Gesetzt,wie auch immer man das ausdrücken soll.Auf alle Fälle ist die BRiD nicht Rechtsnachfolger des Deutsches Reiches. Du hast dieses Video dislikt. WAS KÖNNEN wir noch glauben resp. 2 EinigVtr. überhaupt nichts zu tun, wenn die von ihren Regierungstätigkeiten labern, dann labern sie über ihre AG. 101 GG) , Beseitigung der Ordnung gem. Benachrichtigung bei weiteren Kommentaren per E-Mail senden. Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. Ich werde jedenfalls jedem raten, und dies auch selbst tun, in den anhängigen Verfahren die gesetzlichen Grundlagen in Zweifel zu ziehen aus dem Gesichtspunkt der Nichtigkeit wegen Verfassungswidrigkeit. Wie das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 25. Dies wird auch die Datenschützer freuen, da auch das katastrophale Meldegesetz nicht von einer Scheinregierung erlassen werden darf und kann ! Das bestätigt das Bundesverfassungsgericht mit seinem Beschluss, betont sogar, dass anhaltende Verstöße gegen Artikel 5 und 8 der EMRK sofort beendet werden müssen und die exekutiven Organe, wie Polizei und GV, an die Rechte der EMRK gebunden sind. Da urteilte das BVerfGE – sinngemäß – auch wenn man nur Minderheits- Aktionär ist Ein Verstoß gegen geltendes (weil ratifiziert) Völkerrecht vgl. Mehr. Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichtes vom 13.06.1956 – Bundesverfassungsgericht [Wahlprüfung] Beschluss vom 13. Dezember 1960 (Wiederholungswahl) 25. BGBl.). Und Nach Völkerrecht, wer erlabt den Besatzern an Nicht-Kriegsteilnehmer, Nachfahren von noch bestehenden Verträgen aus der Besatzung, weitere Verbrechen auszuüben? | Aussiedlerbetreuung und Behinderten - Fragen, Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! vom System installiert. Für den GV gelten die EMRK und der o.g. Es gibt keine Hoheitsgewalten hier, Urteil BVerfGE 1963. Ein Urteil oder den angebl. Bis dahin dürfen sich aber die Deutschen eine eigene Regierung gewählt haben und auch nach Besitz und dessen Schutz unter Menschenrecht, das Öffentliche Leben unter HLKO selber ordnen. Oktober 2017, 17:55 . Mai 1956 zugelassen; die vorher "gültigen" Wahlgesetze werden also von diesem Urteil des BVerfG nicht berührt. Kanzlerin ist nur ein anderer Ausdruck für Geschäftsführerin. Die Bundesrepublik hat KEIN gültiges Wahlgesetz Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. Pardon – ein Riesenfehler. Der entgültige Vertrag wurde nur von Genscher unterschrieben mit einer Parafe seines Namens und damit nach Beurkundungsgesetz rechtsunwirksam. Jeder sagt immer, allein kann man nichts tut, ja aber wenn es alle sagen, dann wird sich freilich nichts tun. Schachmatt für freies Denken und freies Leben!!! – SoundOffice-PolitBlog, Paris 2017: Wollt ihr in so einem Europa leben? Ein ehemaliger Richter bestätigte “ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen”. E-Mail-Überprüfung fehlgeschlagen, bitte versuche es noch einmal. Der Bundestag der BRD ist eine kriminelle Vereinigung und alle Parteien. 0 Chancen!!! hallo. Mai 2019. Alle Rechte vorbehalten. Das Bundesverfassungsgericht hat zwar ein Wahlgesetz für nichtig erklärt, nicht aber alle vorangegangen Wahlen! Dass alle Staatsgewalt vom „Deutschen Volke“ ausgeht, ist problematisch (siehe GG) Wake News Radio/TV 20150423, YouTube-zensiert: Das neue 911 - die angebliche Pandemie 91-DIVOC - Wake News Radio/TV 20200326, CORONA-VIRUS als Werkzeug zur Quarantäne, Kriegsrecht, Entvölkerung - Wake News Radio/TV 20200128, Die Angriffe auf die freien Medien und Blogger seitens des SYSTEMs nehmen zu! USA fälscht BRD-Bundeswahlergebnisse! Papier ist geduldig!!!! Warum? Und es gelten ja die Verträge der Allierten, auch Rußland´s, das das Deutsche Reich besetzt, von den USA kontrolliert, noch heute ist, und was die Finanzgesellschaft angeht, die ist ja im Amtsgericht nach Kaufmännischen und Deutschem Recht, also Reichrecht eingetragen, hat also nur Bürgerlichen Charakter und keine Staatsfunktion! Ich denke, es wird einiges in Bewegung geraten und werde gern Präzedenzfälle schaffen! Die gesamten Völker dieser EU haben sind freiwillig versklave lassen. Ja da geb ich dir vollkommen recht, die meisten anwälte und ich behaupte jeder Anwalt zogt nur ab.. in meiner zockte er nicht nur dickes Honorar ab sondern noch malig mit Prozesskostenbeihilfe die ich auch noch mal bezahlen muss,, aber demnächst hole ich mir wieder da er sprachen mit dem richter und Staatsanwalt traf und ohne akte und beweise die vorlagen in die Verhandlung kam.. die Anwaltskammer empfahl dringend Zivilprozess gegen ihn,, na ja mal gespannt bin.. wobei ich an diesen drecksstaat mit seinen korrupten justizwillkür sowie so nicht mehr glaube. Warum gehen Menschen zur Wahl obwohl sie wissen, dass seit 1956 alle Wahlen ungültig sind? Mai 1949. Guter Kommentar ! Nach einer diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest, dass unter der „Geltung“ des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie „ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber“ am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind. 19 GG, sind seit dem Mauerfall gang und gäbe, wobei die Frage, ob das GG via Art. Ich würde eher sagen, die Staatsgewalt allgemein geht vom Volk aus. Urteil des Bundesverfassungsgericht: Alle Wahlen seit 1956 ungültig! Wie lange lassen wir uns noch an der Nase rum führen?!? Strafprozessordnung und Gerichtsverfassungsgesetz seit dem 25.04.2006 außer Kraft, Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage - Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig, IM ERIKA - Neues Foto der Genossin Angela Merkel aufgetaucht, Fall Jane Bürgermeister – Brutaler Rachefeldzug der österreichischen Pharmarichterin Michaela Lauer – Gericht Hietzing b. Wien, Rechtsmissbrauch durch Anwaltszwang an deutschen "Gerichten". Was mich stört als Mensch, Normalbürger, nur mit Personalausweis, warum setzt das BVerfG nicht eigene Beschlüsse und Urteile zur BRD durch, u.a. | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD | Aufklärung. Personen zu behandeln. Die Bundesrepublik hat KEIN gültiges Wahlgesetz Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. Nachrichten / parteien “Grüne” wollen Einfamilienhäuser verbieten! Die SHAEFgesellschat BUNDesrepublik in Deutschland führt alle Reichsgesetze – nachdem sie alles ordentlich durchwühlten und verunstalteten – weiter. Nur Mitglieder können Playlists erstellen. Scheint so.- Aber sicher bin ich mir nicht mit Voßkuhle. Der Weg liegt darin sich seiner Abstammung bewusst zu werden. Eine Staatsbürgerschaft BRD gibt es nicht und jeder der Beschäftigt ist in der BRD, der muß ja nur von den Dieben eingebürgert worden sein, in der DDR oder der BRD und da brechen wieder Welten zusammen, da die BRD die DDR nie souberän anerkannt und die Wiedervereinigung erst nach der Löschung beider Staaten und erst nach dem Wirderspruchsfristzeitraum zur Werdung der FGirma BRDGmbH sich die beiden Regierungen einigten! H.D. Wenn alle Wahlen seit 1956 ungültig sind, dann sind auch alle Gesetze und Verordnungen nichtig! Das bedeutet wir gehen zurück und nehmen die Rechte der indigenius people war, bzw. Mai 1974 10. Für die werden sie kämpfen…. Juli 2012 - 2 BvF 3/11 - 2 BvR 2670/11 - 2 BvE 9/11. Ich weiß jetzt nicht, ob das schon jemand angemerkt hat. Diese Gericht hat am 25.07.2012 geurteilt,dass das Wahlgesetz seit 1956 rechtswidrig ist. Für den Bürger waren die heimlichen Aktivitäten der DDR-Führung und der Stasi durch den Volksmund und das Fernsehen der BRD relativ durchsichtig gewesen. Die rechtliche Folge … beanspruchen diese, durch unser Selbstidentifikationsrecht und ethnogenese. sowohl gegen rechts- (radikales, – nationalistische) Gedankengut als auch gegen STASI Verbrecher. Sie möchten nach wie vor Menschen, die sich auf die wahrhaftige Lage in Deutschland berufen, zusätzlich diskreditieren, für „geisteskrank“ erklären und lachen sich sicher „eins ins Fäustchen“, weil wir so oder so nix machen können!? Beschreibung. Klicke, um auf Souveraener_Staat_durch_Friedensvertrag_zum_ersten_WK.pdf zuzugreifen, Klicke, um auf Souveraener_Staat_durch_Friedensvertrag_zum_ersten_WK.pdf zuzugreifen, 1.) Das Verfassungsgericht ist nicht einmal in der Lage von 1 bis 5 zu zählen.. Denn ich hatte einen letzten Beschluss vom LG Düsseldorf am 07.08.14 erhalten danach habe ich 30 Tagefrist für Verfassungsklage die laut Eingangsbestätigung am 10.08.14 einging aber man lehnt ab mit der Begründung ich hätte die 30 Tagesfrist nicht eingehalten, Beschwerde nicht möglich… Jedoch man will keinen zweiten Fall Wörz aus Bayern in Deutschland haben da sich sonst das Menschenverachtende System in seiner Bandbreite nochmals Beweisen würde .. Denn obwohl ich unschuldig aus der Haft wie ein Hund auf die Strasse geworfen wurde und alle Beweise sowie neuen Beweise vorliegen versucht man nunmehr sich mit infantilen Ausreden wie, ich hätte ja die neuen Beweise dem damaligen Gericht mit Absicht vorenthalten obwohl die ganzen Wiedersprüche und Beweise nicht einmal gewürdigt wurden. – Selbstschutz, Pingback: Abzocke in Deutschland wird immer dreister – SoundOffice-PolitBlog. Nun muss das Parlament noch vor der Bundestagswahl im Herbst 2013 eine Neuregelung finden. Unterschriftsaktionen oder Demos reichen hier nicht. Wiedervereinigungsgebot: „Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.“. Aus Profitgründen wird den Bürgern Gift zugemutet. Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als STASI und GESTAPO zusammen, stellt Prof. Albrecht fest- https://www.youtube.com/watch?v=uOT1CkVyS18. Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als STASI und GESTAPO zusammen, meint Prof. Albrecht- http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=boCcnnIPZCk. Alle Bundestags-Wahlen ; seid dem Jahr 1956 fortlaufeend , werden durch die USA , KONTOLLIERT und MANIPULIERT ( Besatzungsrecht ), über die BRD Wahlcomputer von IBM –ehemals weltgröste Staatsnahe USA –Computerfirma !!! : „Der Sinn des Lebens ist das Leben!“ Pingback: Paris 2017: Wollt ihr in so einem Europa leben? Also unser Reichsrecht kann nur durch die Freigabe der USA erfolgen, das ist nicht der Fall. Begründet werden diese Beschwerden mit fehlender Legitimation durch die Löschung des Artikels 23 GG im Jahre 1990, wenn man fit darin ist und bereit ist, sich erst mal Schmähungen und Repressalien anzutun. Solange man machen lässt, solange macht dieses Gebilde eben unberührt weiter. Das heißt: Alle Gesetze zur Rente, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und auch das Steuerrecht wäre damit nicht. Ab hier spätestens brechen alle Richter Gesetz und Recht. Mai 1960 (für ungültig erklärt) 04. Bundesverfassungsgericht: BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig! Sicherlich, Demokratie ist wichtig, Frieden auch, aber deswegen lasse ich mich noch lange nicht unter falschen versprechen töten oder ausrauben oder auch nur zum Juden machen! Dass Amnesty International da einfach zuschaut ist nur logisch, sie ist schließlich ein Teil der BRD (schaut mal in deren Impressum, da steht es drin)! Das heißt: Alle Gesetze zur Rente, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und auch das Steuerrecht wäre damit nicht. Perfekte Täuschung und Verdummung. ( Abmelden /  Das Deutsche Verfassungsgericht in Karlsruhe ist doch auch nur Makulatur damit die (un-Rechtsstaat behaupten kann dass sich alle an s Gesetz halten. Wo ist da Demokratie und Rechtsstaat? Warum sollte es denn nicht stimmen?? Und – DIE – Verfassungsgebende Versammlung die es z. Zt. Mehr zu den Richterinnen und Richtern erfahren Sie hier. Es existieren ZWEI Definitionen für den Begriff „Reichsbürger“ ! usw…. Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! BRD Wahlen & Gesetze seit 1956 ungültig. ( Abmelden /  Wenn- wie bei uns- eine Gesellschaft nach einer falschen Weltanschauung errichtet ist, fördert das menschenrechtswidriges Verhalten. Gesetze und Wahlen: „Urteil“ des „BverfGE“ vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11): Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebender Gesetzgeber am Werk. Alle Macht geht vom Volk aus.In diesem Artikel ist sehr gut beschrieben,Verfassungsmäßig bzw. So verhindert man die Durchsetzung der harten Vollstreckungsmaßnahmen, allerdings kann man gewisse Maßnahmen wie Kontopfändung etc. Pingback: BRD-als Rechtsstaat ohne Bestand : | leobrunnerblogde. Danke für Dein Feedback! Die Türen werden geöffnet für eine Gesinnungs-Justiz, in der das Recht auf freie Rede begraben wird. 2. Aktenzeichen: 2 BvE 9/11 vom 25.07.2012. rechts-gültigen Strafbefehl habe ich nie erhalten. Uns kann er nicht besetzen, 1985 wurde das Kaiserreich reaktiviert, 1987 das Königreich